Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen BeantwortungSprengstoff vom Anschlag in Einbeck bereits sichergestellt und vom LKA wieder herausgegeben? Erst in der Grünen Jugend und von 2011 – 2014 im Landesvorstand der Niedersächsischen Grünen habe ich mich auch für die Themen Kinder- und Jugendbeteiligung, Kinderrechte, demokratische Schulen und mehr Bildungsgerechtigkeit eingesetzt. Das ist riskant. Bei der Bürgerschaftswahl im Februar war die SPD trotz Verlusten mit 39,2 Prozent erneut stärkste Kraft geworden. “Flüchtlingshelfer*innen nicht im Regen stehen lassen, fordert die SPD von der Bundesregierung im #ltnds. Fon Facebook; twitter; Instagram; FlickR; YouTube; Pressemitteilungen; Impressum; Datenschutz; Service; Kontakt; Zum Seitenanfang springen. Wir bekennen uns zur Inklusion an Niedersachsens Schulen und sehen gemeinsam die Notwendigkeit, deren Umsetzung an den niedersächsischen Schulen...„Das Virus ist nicht vorbei. 25 der LandesverfassungGrüne: Regierung darf Parlament in Corona-Krise nicht länger übergehenFraktionsvorsitzende, Sprecherin für Bildung, Queerpolitik, Antifaschismus, Gedenkstätten Dies sieht die Landesverfassung nicht nur für Gesetze, sondern auch für Verordnungen und bereits deren Vorbereitung ausdrücklich vor. Julia Hamburg: Erwiderung auf die Regierungserklärung „Zusammen aus der Krise – ein Ausblick auf das zweite Halbjahr 2020“ ... Seit langem mahnen wir Grüne an, die Wohn- und Arbeitsbedingungen dieser Branchen in den Blick zu nehmen. Die Veröffentlichung dieser Angaben orientiert sich an den SPD und Grüne bilden in Hamburg seit 2015 einen gemeinsamen Senat. Landauf, landab fanden bereits viele Zeugniskonferenzen statt. Die …
Büro Julia Willie Hamburg, MdL Hannah-Arendt-Platz 1, 30159 Hannover 0511/3030-3307 0511/3030-99-3307 julia.amthor@lt.niedersachsen.de Die Landesregierung hat bisher bei keiner Verordnung die Vorgaben der Landesverfassung in Artikel 25 erfüllt, den Landtag über alle grundlegenden Vorhaben „frühzeitig und vollständig zu unterrichten“. Es ist die politische Vertretung der Menschen in Niedersachsen. Büro Julia Willie Hamburg, MdL, Hannah-Arendt-Platz 1, 30159 Hannover 0511/3030-3307 0511/3030-99-3307 julia.amthor@lt.niedersachsen.de
Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen, Julia Willie Hamburg, hat gestern (Mittwoch, den 05.02.2014) aus Krankheitsgründen ihr Amt niedergelegt. Julia Hamburg: Verlängerung von Förderschulen – Gab es eine politisch motivierte Einflussnahme? ökologisch – demokratisch – gewaltfrei – sozial Anders lässt sich die Arroganz kaum erklären, mit der unsere wiederholten Hinweise auf die grundlegenden Informationspflichten der Regierung gegenüber dem Parlament abgetan werden. Das schadet...Sich nun auf das Szenario für einen Regelbetrieb der Schulen mit ein wenig mehr Vorgaben für Mund-Nasen-Schutz zu konzentrieren, basiert auf dem Prinzip Hoffnung, dass die Corona-Pandemie in Deutschland so gut wie überwunden ist.
Sie werden zeitnah eingereicht werden. "Die Landesverfassung ist in Artikel 25 eindeutig: Frühzeitig und umfassend muss das vom Volk gewählte Parlament schon über die Vorbereitung auch von Verordnungen informiert werden, wenn diese grundlegende Auswirkungen haben. Die Fraktionen der Grünen und der FDP haben deshalb beschlossen, gemeinsam Klage vor dem Staatsgerichtshof in Bückeburg einzureichen. Grüne Hamburg So mookt wi dat. März) zur Nachfolgerin von Anja Piel, die in Kürze in den Geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB wechselt. "Die Landesregierung erlässt seit Beginn der Corona-Krise im Wochentakt Verordnungen, mit denen sie zum Teil massiv in die Grundrechte der Bevölkerung eingreift. Trotzdem wurden Genehmigungen für den Weiterbetrieb erteilt. Statement: Julia Willie Hamburg: Auch acht Wochen vor dem Start des neuen Schuljahrs hat der Kultusminister keine konkreten Antworten Wir erwarten hier vom Minister mehr Antworten, damit insbesondere die Kinder, die derzeit nicht mit Laptops ausgestattet sind, besondere Förderung brauchen oder zur Risikogruppen gehören, am Ende nicht unter die Räder kommen. In der Antwort wird deutlich, dass ein Großteil der Schulen die erforderliche Mindestanzahl an Schülerinnen und Schülern nicht erreicht. Ein anderes Beispiel sind die Schulen. Im Gegenteil: Etliche Fehler wären mit einer frühzeitigen und nicht nur nachträglichen Einbeziehung des Parlaments womöglich gar nicht erst passiert. Simon Ballermann 42,863 views Grüne: Ermittlungen nach rechtsextremen Drohmails gehören in die Hand des GeneralbundesanwaltsGrüne legen Alternativkonzept zum Nachtragshaushalt vor Niedersachsen-Fonds als Basis für eine sozial-ökologische Investitionsoffensive Julia Willie Hamburg: Kurz vor Ferienbeginn setzt Kultusminister immer noch auf das Prinzip HoffnungGrüne: Landesregierung verpasst für 2021 Chance für einen kraftvollen Weg aus der Krise – Mehr sozial-ökologische Investitionen notwendigJulia Willie Hamburg: Kurz vor den Zeugnissen noch ein PR-Gag auf dem Rücken der Lehrkräfte – Tonne wachsen die Probleme über den Kopf Julia Willie Hamburg: Inklusion an Niedersachsens Schulen Julia Willie Hamburg zur pandemiefesten Schule (TOP 46 - Antrag FDP)Julia Willie Hamburg: Auch acht Wochen vor dem Start des neuen Schuljahrs hat der Kultusminister keine konkreten Antworten In mehreren Fällen haben Gerichte der Regierung Einzelmaßnahmen untersagt.
Die beiden anderen...Die Landesregierung verpasst mit ihren Finanzplänen für das kommende Jahr erneut die Chance, Niedersachsen mit einem kraftvollen sozial-ökologischen Konjunkturprogramm aus der Krise zu führen. 50 vom 19.05.2020 GRÜNE und FDP bereiten Eilantrag vor Staatsgerichtshof vor – Regierung verstößt gegen Art. Und dies gilt erst recht für die Pflicht der Regierung, das Parlament über die schweren Eingriffe in Grundrechte frühzeitig und vollständig zu informieren.
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